Am Dienstag, 05.09.2006, findet um 17:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Kerpen (Raum 200) die 15. Sitzung des Stadtrates der Stadt Kerpen statt.
T a g e s o r d n u n g

Öffentlicher Teil:
1. Präsentation des neuen Ratsinformationssystems SD.NET
2. Schiedsamtsangelegenheiten
hier: Wiederwahl einer Schiedsperson
3. Besetzung der Räte der Kindertageseinrichtungen "Zauberwald" und "Klein Föß"
4. Auflösung des Arbeitskreises Bäder
5. Umsiedlung Manheim;
hier: Wahl eines Bürgerbeirates
6. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Kerpen vom 14.03.2006
7. Änderung der Vergabeordnung
hier: Anhebung der Vergabe-Wertgrenzen
8. Stadtentwicklung und Bauleitplanung
8.1 Nutzungskonzept Marienfeld
8.2 Bebauungsplan SI Nr. 252 „Lammertsheck“, Stadtteil Sindorf
hier : Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 BauGB
8.3 Bebauungsplan TÜ 283 A „Wohnbebauung Schildgenstraße", Stadtteil Brüggen
hier : Offenlegungsbeschluss gem. § 3(2) BauGB
8.4 53. Änderung des Flächennutzungsplanes "Nahversorgungszentrum Sindorf-Nord" Stadtteil Sindorf
hier: Wirksamkeitsbeschluss
8.5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan SI 255 "Nahversorgungszentrum Sindorf-Nord" Stadtteil Sindorf
hier: Satzungsbeschluss
9. Stellenplan 2006/2007
hier: Befristete Erhöhung Stellenanteil der Stelle 90000252, Elternbeiträge
Kindertageseinrichtungen/Offene Ganztagsschule/Tagespflege
10. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln in 2007 für die Einführung leistungsabhängiger Besoldungsbestandteile
11. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
11.1 Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW über die ver-kehrsgerechte Erschließung des Bebauungsplangebietes BU 315 – „Sondergebiet Steinweg“ - an die L 276 in Form eines Kreisverkehrsplatzes bei Kerpen Buir.
11.2 Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen
hier: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen
12. Unterrichtung des Rates durch die Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 GO NW
13. Mitteilungen
14. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung
14.1 Realisierung des B-Planes TÜ 246/2.Änderung "Gewerbe- /Industriegebiet Ville", Stadtteil Türnich
15. Einwohner/innen - Fragestunde
Nichtöffentlicher Teil:
16. Rangrücktritt der Stadt Kerpen bezüglich des der Grundstücksentwicklungs- und -verwertungsgesellschaft mbH (GEV) gewährten Darlehens
17. Erfolgsaussichten einer Anfechtungsklage der Stadt Kerpen gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau und zur Verlegung der BAB 4 zwischen den Anschlussstellen Düren und Kerpen
18. Unterrichtung des Rates durch die Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 GO NW
19. Mitteilungen
20. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung