Zum 01.01.2005 ist das SGB XII in Kraft getreten.

Bei den nach diesem Gesetz zu gewährenden Leistungen handelt es sich um eine eigenständige, sozialhilfeorientierte Unterhaltsgrundsicherung, die im Wesentlichen der Sozialhilfe entspricht.

· Aufstockung einer nicht ausreichenden Rentenleistung und Bekämpfung verschämter Altersarmut
· Sicherung des Lebensunterhaltes bei dauerhafter Erwerbsunfähigkeit

Bei Standardrisiken (z.B. Alter) ergänzt das Gesetz also die vorrangigen Versicherungsleistungen durch Bedarfsleistungen.

Personen mit gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland

* die älter als 65 Jahre oder
* die älter als 18 Jahre sind und – unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage – dauerhaft voll erwerbsgemindert im Sinne des § 43 Abs. 2 Sozialgesetzbuch VI sind und bei denen unwahrscheinlich ist, dass die volle Erwerbsminderung behoben werden kann